Digitaler Nachlass

Das digitale Leben ist in der heutigen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Die Möglichkeiten der Internetnutzung werden täglich erweitert und optimiert. Die Nutzung hinterlässt einen digitalen Fußabdruck und verpflichtet den Nutzer häufig mit dem jeweiligen Anbieter ein Benutzerkonto, beispielweise für eine Online-Bestellung, für die Nutzung eines E-Mail-Programms, zum Streamen von Filmen, Serien oder Musik oder zur Anlage einer Kryptowährung abzuschließen.

Bei dem Abschluss macht sich der Nutzer in der Regel keine Gedanken, was mit seinen Daten nach dem eigenen Ableben passiert. Das Konto erlischt nicht automatisch mit dem eigenen Ableben. Vielmehr ist es Aufgabe der Erben oder, bei der Anordnung von Testamentsvollstreckung in einem Testament, der des Testamentsvollstreckers den Nachlass abzuwickeln und beispielweise kostenpflichtige Benutzerkonten zu kündigen oder aufzulösen. Die Erben bzw. der Testamentsvollstrecker stehen hier vor dem Problem, dass sie häufig keinen Zugriff auf die Konten haben, da ihnen weder der Benutzername, noch das dazugehörige Passwort bekannt sind. Selbst für den Fall, dass der Erbe den jeweiligen Anbieter kennt, muss dies nicht automatisch eine Zugriffsmöglichkeit bedeuten. Die Vorlage eines Erbscheins wird von den Unternehmen mit Sitz im Ausland häufig nicht akzeptiert. Bei vielen Online-Unternehmern ist eine Löschung der Daten von vornherein nicht möglich. Denn die Online-Unternehmen behalten sich häufig vor, bestimmte Daten zum Zwecke ihrer Datensicherung dauerhaft zu speichern. Bestimmte Anbieter, wie das Online-Unternehmen „Facebook“, bieten auch die Möglichkeit an, dass das Benutzerkonto in einen sogenannten Gedenkzustand versetzt wird. Hierdurch erhalten befreundete Nutzer bei Facebook die Möglichkeit, geliebten Personen zu gedenken, die sie verloren haben.

Im Zweifel verleibt den Erben bzw. dem Testamentsvollstrecker für einen Zugriff auf die Konten nur der Gang zu einem Rechtsanwalt oder dem zuständigen Gericht. Zuletzt hat der Bundesgerichthof (Az.: III ZR 183/17) den Erben diesbezüglich ihre Rechte gestärkt:

Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale Persönlichkeitsrecht des Erblassers noch das Fernmeldegeheimnis oder das Datenschutzrecht entgegen.“

Um gerichtliche Schritte zu vermeiden, muss der Erblasser bei der Errichtung seines Testaments Regelungen hinsichtlich seines digitalen Nachlasses treffen. Hierzu bieten sich verschiedene Lösungsmöglichkeiten an, um Ihre Daten einerseits vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen und andererseits den Erben den Zugang zu erleichtern. Bei der Umsetzung oder Implementierung der Regelungen über den digitalen Nachlass in Ihrer Verfügung von Todes wegen stehen wir Ihnen gerne beratend zur Verfügung. Einer entsprechenden Regelung bedarf es auch in Ihrer Vorsorgevollmacht.

Das Bundesjustizministerium hat jüngst eine Pressemitteilung im Zusammenhang mit einer umfangreichen Studie der Universitäten Bremen und Regensburg sowie dem Fraunhofer Institut SIT zum digitalen Nachlass herausgegeben. Die Pressemitteilung nebst Studie ist unter folgendem externen Link abrufbar:Pressemitteilung nebst Studie

 
 

FOCUS»Einer der führenden Experten im Erbrecht«