Gemeinnützigkeitsrecht

 
 

Gemeinnützigkeitsrecht

Der dritte Sektor zeichnet sich neben dem Staat (erster Sektor) und der Wirtschaft (zweiter Sektor) durch Gemeinwohlorientierung aus und beinhaltet Rechtsformen/Verbände im non-profit-Sektor. Die dynamische Entwicklung des Gemeinnützigkeitsrechts hat eine Vielzahl von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten bei der Verfolgung von gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken hervorgebracht. Als klassische und bewährte Rechtsform im Dritten Sektor haben sich die Stiftung oder der Verein etabliert.

Die selbstständige Stiftung als juristische Person manifestiert den in der Stiftungssatzung festgelegten Stifterwillen für die Ewigkeit. Der Stifter kann durch die Festlegung eines gemeinnützigen Stiftungszwecks Gutes Tun und Steuerprivilegien ausnutzen, sofern die Anforderungen der §§ 52 ff. Abgabenordnung (AO) eingehalten werden.

Der Verein ist ein auf Dauer angelegter Zusammenschluss von Personen zur Verwirklichung eines gemeinsamen Zwecks mit körperschaftlicher Verfassung, wobei sich die körperschaftliche Organisation insbesondere in der Vertretung durch einen Vorstand und in der Unabhängigkeit vom Wechsel der Mitglieder äußert (vgl. Palandt/Ellenberger, Einf. v. § 21 BGB, Rn.14).

Neben den bewährten Rechtsformen lohnt sich mittlerweile auch ein Blick über den Tellerrand. Mittlerweile hat sich beispielweise die gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) als ein adäquates Gestaltungsmittel bei einer wirtschaftlichen Betätigung und der Verfolgung von gemeinnützigen Zwecken bewährt. Alternativ ist auch die sogenannte Stiftungs-GmbH als Gestaltungsmittel zu nennen.

Bevor ein geplantes gemeinnütziges Vorhaben umgesetzt werden soll, empfiehlt sich eine fachliche Beratung über die unterschiedlichen Gestaltungsmöglichkeiten an. Nicht jede Rechtsform bietet sich für ein geplantes Vorhaben an. Im Vordergrund der Planung steht die Realisierung des gemeinnützigen Zwecks in Verbindung mit der Ausnutzung steuerlicher Vergünstigungen durch Ausnutzung einer flexiblen Rechtsform.

 
 

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